blog.vorratsdatenspeicherung.de

#1 Freiheit statt Angst!

Ganz wichtig: Ab jetzt sind die Bündnistreffen wöchentlich, also
nächstes Treffen nächster Freitag, 17 Uhr bei Wikimedia.
Alle Infos im Protokoll
https://pad.foebud.org/fsa14-2014-08-01

Großes to-do dafür sind noch RednerInnen und Bühnenacts. Um letztere
wollte Clof sich kümmern, ein Zwischenstand dazu wäre fein.
Katta schlug außerdem diesen Ohrwurm vor:
https://www.youtube.com/watch?v=HcDgEtET1Dw

Hier die kurzen Updates aus dem Blog mit sprechenden Links:
https://freiheitstattangst.de/2014/07/nutzt-die-neuen-verteilstellen-fuer-mobi-material-in-berlin/
https://freiheitstattangst.de/2014/07/call-to-action-join-our-mass-rally-freedom-not-fear-in-berlin/

#ZeitfürFreiheit:
Mobilisierungsaufruf, bisher nur im Pad, bald auch im Blog
https://pad.foebud.org/zeitfuerfreiheit

Anreise per Bus aus Köln, Düsseldorf und Bielefeld
https://freiheitstattangst.de/anreise/

Wichtig auch der Verteiler für die helfenden Hände, denn wie meine Oma
schon wusste: „Viele Hände, schnelles Ende!“
https://freiheitstattangst.de/2014/07/e-mail-verteiler-fuer-helfende-haende/

Also, tragt euch ein und helft mit, als Ordner, zum Plakatieren, Kaffee
Kochen für die Aufbau-Crew, als Aufbau-Crew, fürs Internet, für die
vielen tausend kleinen und großen Dinge.
Wer direkt loslegen will, sich alleine aber nicht traut, für den gibt’s
auch was:
https://freiheitstattangst.de/2014/08/kieztour-termine-zum-gemeinsamen-plakatieren-in-berlin/
– in der Übersicht fehlt der Mittwoch, siehe unter #aus den Ortsgruppen,
Berlin.

Ortsbesichtigung ist am Mittwoch, übermorgen, um 16 Uhr. Wenn jemand
mitkommen will, bei Ivo melden.

Social Media: Wird ja immer berühmter dieser Tag, so auch bei uns:
Außerdem liked und verbreitet gerne noch folgenden Facebook-Account.
Der Account gilt *nicht* als offzieller Bündnis-Account. Auf
wundersame Weise ist er aber doch sehr gut gepflegt
https://www.facebook.com/pages/Freiheit-statt-Angst/500531960015807

FACEBOOK COVER FOTO
https://freiheitstattangst.de/wp-content/uploads/2014/08/FB-FSA14-Banner-851×315.jpg

FACEBOOK PROFIL FOTO
https://freiheitstattangst.de/wp-content/uploads/2014/08/FB-FSA14-proflibild-540×540.jpg

TWITTER COVER FOTO
https://freiheitstattangst.de/wp-content/uploads/2014/08/FB-FSA14-Twitter-Banner1500x500.jpg

TWITTER PROFIL FOTO
https://freiheitstattangst.de/wp-content/uploads/2014/08/FB-FSA14-Twitter-Profilbild-240×240.jpg

#2 FrosCon

Die FrosCon findet vom 23. bis 24. August in Bonn statt. Allen
Unkenrufen zum Trotz wurde das Stand-Interesse natürlich angemeldet, das
Material bekommt Asyl beim Privoxy-Stand.
Die Anmeldung wurde gestern bestätigt, Asyl wird gewährt:
http://www.froscon.de/programm/aussteller/
Eine Woche vor der FSA lässt sich da doch prima mobilisieren.

#3 Vorratsdatenspeicherung von KFZ-Kennzeichen – PM erst jetzt verschickt.

Dagegen hat AK-Mitglied Oliver eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht angestrebt, die aus formalen Gründen leider nicht angenommen wurde. Was rechth häufig ist, da nur 2,5 % aller Beschwerden überhaupt erfolgreich sind. Allerdings, und dazu haben wir dann eine Pressemitteilung verschickt: Müssen die aufgeworfenen Fragen geklärt werden: „Die Streubreite der niedersächsischen Ermächtigung zu Dauerkontrollen an fast beliebigen Straßen steht außer jedem Verhältnis zum Ertrag der Maßnahme. Dieses Gesetz ist kompetenzwidrig, unklar und unverhältnismäßig. Ganz allgemein bin ich der Überzeugung: 50 Millionen Autofahrer in Deutschland dürfen nicht als potenzielle Verbrecher unter Generalverdacht gestellt werden. Rechtschaffene Bürger haben ein Recht auf datenfreie Fahrt. Niedersachsen muss endlich dem Vorbild anderer Länder folgen und das massenhafte Scannen unserer Kfz-Kennzeichen einstellen!“

Weiterführende Links:
http://www.daten-speicherung.de/index.php/kfz-massenabgleich-in-niedersachsen-gesetzeswidrig/
Stellungnahme der Landesregierung:
http://www.landtag-niedersachsen.de/ps/tools/download.php?file=/ltnds/live/cms/dms/psfile/docfile/39/17_15325379bdc5a25ec.pdf&name=17-1532.pdf&disposition=attachment
Fehlerquote:
http://www.daten-speicherung.de/index.php/bericht-uber-kfz-massenabgleich-geleakt/

#4 Vorratsdatenspeicherung für sieben Tage

Laut BGH ist das rechtmäßig, mehr dazu bei Heise:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-bleibt-dabei-Siebentaegiges-Speichern-von-IP-Adressen-ist-rechtmaessig-2282242.html>

Aber nur für den Netzbetrieb, wie Netzpolitik dank
Vorratsdatenspezial-Experte Patrick verrät:
https://netzpolitik.org/2014/bundesgerichtshof-provider-duerfen-ip-adressen-sieben-tage-vorratsdatenspeichern-aber-nur-fuer-netzbetrieb/

#5 Aus den Ortsgruppen

##1 Berlin
Ist gerade reaktiviert worden. Also vor gut zwei Stunden, in der c-base. Wir geben also wieder was her. Wer sich uns anschließen will, darf das gerne tun. Das nächste Treffen findet am 8. September 2014, ebenfalls in der c-base um 19 Uhr statt. Bis dahin gibt’s Mittwoch eine  Mobilisierungs und Plakatieraktion, Treffpunkt ist im Görlitzer Park (an der Kuhle), von da aus dann rund um Kreuzberg.
http://www.openstreetmap.org/?mlat=52.49656&mlon=13.43748#map=17/52.49656/13.43748

Themen gerde waren:
Mobilisierung FSA
Datenflut-Kampagne
Bündnisarbeit nach der FSA – 31. August 2014, Treffen der
#wastun-Menschen, Ort wird noch bekanntgegeben, rund ums Helferfrühstück

##2 Köln
Köln hat leider eine weitere Anreise zur FSA, aber die wird dank der OG
Köln/Bonn einfach mit einem Bus überbrückt:
„Wir möchten wieder mit einem vollgepackten Bus von Köln nach Berlin
kommen. Wir organisieren den Bus dieses Jahr selbst, weshalb wir Euch
hier um Unterstützung bitten wollen. Genauer geht es um eine finanzielle
Unterstützung von 75€ und eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 300€.“ –
Stand jetzt, keine Gegenstimmen.

#6 links:

http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?documentId=22612670&bcastId=3914,
ab 7:30
https://digitalcourage.de/blog/2014/kreative-ideen-im-kampf-gegen-ueberwachung
https://digitalcourage.de/blog/2014/snowden-ein-jahr-gerangel-um-asyl

#1 Freiheit statt Angst!

Wie wäre es mit einem Banner für die Sozialen Netzwerke? Praktisch und
teilenswert wäre das:
Die Größen sind wohl 1500*500 (Twitter) und 851*315 (Facebook).
Ivo weiß wohl schon mehr dazu? Dann kann das Teilen ja losgehen…

Natürlich brauchen wir vor Ort auch Hilfe:
*1) Helfer_innen in Berlin gesucht:*
https://freiheitstattangst.de/2014/07/helferinnen-in-berlin-gesucht/

Und wir werden mehr:
*2) Fast 50 Organisationen rufen nun zur Demo auf*
https://freiheitstattangst.de/2014/07/wir-sind-viele-und-wir-werden-immer-mehr-das-buendnis-freiheit-statt-angst-waechst/

Und dank Ivo gibt’s auch eine Kostenübersicht. Und wer mitmachen will in
Form von Infos zusammentragen, Mitfahrgelegenheiten eintrage usw. Hier
ist das Wiki:
https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freiheit_statt_Angst_2014
Weiterhin ganz wichtig natürlich sind auch das Flyern, Plakatieren und
Kleben!

Ein leichtes Problem scheint es wieder mit dem Auftaktort zu geben, das
Bezirksamt hat da wohl eine Sportveranstaltung, von der die
Versammlungsbehörde nichts wusste. Aber nicht mit uns, wie Rena schon
feststellte, wir sind da juristisch dran und lassen uns nicht wieder
vertreiben. Zumal das ja System zu haben scheint, wenn ich ans letzte
Jahr denke.

Umso besser werden wir uns aber selbst koordinieren:
– *Nächstes Bündnistreffen* am Freitag, den 1. August, 17-20 Uhr bei
Wikimedia Deutschland, Raum ALPHABET. Ab nächstes mal wahrscheinlich
wöchentlich, immer freitags zur selben Zeit im selben Raum.
Bitte tweeten und teilen:
https://freiheitstattangst.de/2014/07/naechstes-buendnistreffen-am-1-august-2014/

Koordinierungsliste für die helfenden Hände und Menschen: Wer vor und
auf der Demo helfen will
(Material verteilen, Demo Ordner, Grafiken basteln …) kann sich bequem
auf einer Info-Liste eintragen, über die benötigte Hilfe
bekannt gegeben wird. Hier eintragen:
https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/akv-ag-helfende
Bitte tweeten und teilen:
https://freiheitstattangst.de/2014/07/e-mail-verteiler-fuer-helfende-haende/

#2 #wastun

Die Datenfluter haben das Kanzleramt geflutet und sozusagen einen
real-life-ddos Angriff probiert. Denn immerhin müssen Eingaben ja auch
beantwortet werden. Mehr dazu: http://datenflut.net/
Das ganze fand im Rahmen von #stopwatchingus statt. Dabei gabs auch
einen Demospaziergang gegen Überwachung nach Bad Aibling:
http://demonstrare.de/termine/demonstration-nsa-abhoeraffaere-bad-aibling/
Sehr lesenswert dazu auch die Süddeutsche:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/geheimdienste-in-bad-aibling-protest-gegen-die-lauscher-1.2063512

Weiter gehts mit #wastun dann übrigens am 31. August 2014, nach dem
Helferfrühstück der Freiheit statt Angst.

#3 Vorratsdatenspeicherung im UK

Letzte Woche war’s der offene Brief, von dem ich an dieser Stelle
berichtete, einen Link gibt es jetzt auch hier, mit Dank an ilf und Kai-Uwe:
https://www.accessnow.org/page/-/docs/Open_Letter_to_European_Commission_UK_Breach_of_EU_Law.pdf

#4 Aus den Ortsgruppen

##1 Berlin
Wird sich jetzt wiederbeleben: Nächstes Treffen ist der 4. August, 18
Uhr in der c-base
Mit möglichst guten Ideen für die Demo.

#5 links:
hab‘ ich heute keine für euch

#1 Freiheit statt Angst!

Es wächst und gedeiht weiter auf freiheitstattangst.de – jetzt mit noch
mehr Erwähnungen in den Medien:
https://pad.foebud.org/fsa14-berichterstattung.
Aber auch ihr seid gefragt, bloggt, twittert und vor allem: Macht die
Demo offline bekannt, Material dazu gibts hier: shop.digitalcourage.de

Wenn eine Initiative / Orga einen Stand auf der Demo haben will, dann
gibt’s dafür auch ein Formular, wir sind ja in Deutschland

Außerdem gibt’s jetzt einen Hinweis im „alten“ Blog von
blog.freiheitstattangst.de auf freiheitstattangst.de – da gab es in der
letzten Woche einige Verwirrung. Auch war die Seite dank Anke
Domscheit-Berg kurzfristig down, immerhin hatte sie bei Illner zur FSA14
aufgerufen. An der Performance lässt sich also noch schrauben, in
Hattingen vielleicht?

Mal in die Runde gefragt, wie ist der Stand mit Bands und Redner*innen?

#2 #wastun

Die Berliner-Aktivisten-Szene ist um eine Initiative reicher, wir heißen
die Leute von #wastun herzlich willkommen. Zur Demo rufen sie auch mit
auf und haben gleichzeitig die Kampagne „Datenflut“ gestartet. Ob das
nun Doppelstrukturen sind und man lieber die Berliner Ortsgruppe des AK
wiederbelebt hätte, sei dahingestellt. Es tut sich jedenfalls was.

Mehr Infos: <http://www.wastun.jetzt> und auch
<http://wiki.wastun.jetzt> und auch <http://datenflut.net>.
Das nächste Treffen der Kampagnengruppe ist am 24. Juli, 19:30 Uhr, im
Seminarraum der c-Base, Rungestr. 21, Berlin. Alle sind herzlich
eingeladen.

Es gibt auch eine Mailingliste:
<https://lists.schokokeks.org/mailman/listinfo.cgi/wastun-aktionen>

#3 Vorratsdatenspeicherung im UK

Die Vorratsdatenspeicherung im Vereinigten Königreich ist wieder
durchgedrückt worden, per Notstandsgesetz. Das muss man sich einmal auf
der Zunge zergehen lassen. Wir haben dank Kai-Uwe einen offenen Brief,
der von Edri mitinitiiert wurde, unterzeichnet.
Einen Link bzw. den Brief im Orignal finde ich gerade nicht, vielleicht
hat den jemand zur Hand?

#4 Aus den Ortsgruppen

##1 Berlin
Will sich wiederbeleben, sehr zu begrüßen. Da wär ich auch sofort dabei.
Momentan suchen wir noch nach einem Termin, mit dank an V.

Hier auch noch ein Veranstaltungstipp:
Lesung mit Kletteraktivistin Cécile Lecomte
am Montag, 28. Juli 2014, um 18:00 Uhr
im Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung im ND-Haus,
1. Etage, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin (nahe Ostbahnhof)
<http://openstreetmap.de/karte.html#?zoom=17&lat=52.51177&lon=13.43878&layers=B000TT>

##2 Hamburg
Hamburg will eine öffentliche Veranstaltung zu den Snowden-Dokumenten
durchführen. Klingt ziemlich spannend, aber der Titel („Public Viewing“)
sollte meiner Meinung nach nochmal überdacht werden.

#5 links

http://www.zdf.de/frontal-21/in-aller-freundschaft-spionage-fuer-amerika-34051748.html

Ingo hat von dem Treffen mit seinem CDU-Abgeordnetem gebloggt:
http://blog.windfluechter.net/content/blog/2014/07/17/1692-treff-deine-politiker-peter-stein-mdb-cdu

#1 Freiheit statt Angst

Da tut sich ordentlich was auf der Webseite: Bündnispartner online,
nächstes Treffen steht an (Achtung Raum- und Ortswechsel!),
Mobilisierungsmaterial kann verteilt werden:
http://freiheitstattangst.de/

Ein Praktikum / Ehrenamt gibt es auch, und darum bzw. um dessen
Bezahlung gab es so einige Irritationen. Klar sind 400 Euro für ein
Praktikum in Vollzeit wenig, aber vielen – gerade Studis – ist genau
dieser Name Praktikum wichtig, um eine entsprechende Bescheinigung
augestellt zu bekommen. Mal ganz davon abgesehen, dass die Arbeit, die
da verrichtet wird, in den letzten Jahren immer ehrenamtlich geschah.
Deshalb ist das dieses Jahr doch eine sehr komfortable Situation. Und
wer den Lohn aufstocken will, kann sicherlich gerne Spenden (am besten
nicht zweckgebunden, die Formalitäten werden noch geklärt) oder einen
Konsensantrag auf der AK-Liste stellen.

Wer mobilisieren will und das Material aus dem Digitalcourage Shop
bestellen will, der kann das unter
https://shop.digitalcourage.de

#2 Treffen mit der Bundesdatenschutzbeauftragten

Lara und die Stopwatchingus-Cologne-Fraktion hat ein Treffen mit Frau
Voßhoff angepeilt und wünscht sich tatkräftige und kompetente
Unterstützung aus unserem Kreise für den 5.08. von
15-17 Uhr in Bonn verabredet.
Zitat Lara: „Ich möchte dieses Treffen gerne nutzen, um einen
persönlichen Kontakt herzustellen und aufzubauen und um natürlich auch
thematisch mit Frau Voßhoff zu diskutieren und ihr unsere Standpunkte
nahezubringen.

Insgesamt können wir zu etwa fünft da auftauchen. Ich fände es gut,
wenn noch jemand hier von der Liste dabei wäre, damit nicht nur die
Kölner vertreten sind. Ich fände es auch gut, wenn wir von unserer
Seite Druck auf die Bundesdatenschutzbeauftragte ausüben würden. Was
haltet Ihr davon? Hätte noch wer Lust mitzukommen?

Welche Themen sollten wir Eurer Meinung nach ansprechen? Es sind so
viele, dass ich das zurzeit noch gar nicht eingrenzen kann und erstmal
bei Euch nachfragen wollte, was Euch unter den Nägeln brennt.“

#3 Aktivwoche in Hattingen

Wird stattfinden, 10.-15. August. Wer noch kreativ dabei sein will,
einfach bei padeluun melden. Es sind noch Plätze frei.
Gesucht werden noch Leute, die bei Grafik und Layout (CSS) helfen
können; die Texte von der alten in die neue Struktur mit
rüberschaufeln und ggf. den einen oder anderen neuen zusammenfassenden
Text schreiben können.

#4 Aus den Ortsgruppen

##1 München
Piraten klagen für ein freies WLAN
Das Landgericht München hat am Donnerstag, 10. Juli, in
Sachen WLAN-Haftung verhandelt, Wallldorf-Frommer hatten abgemahnt. Wie
ist’s denn ausgegangen?

##2 Hamburg
Das nächste Treffen findet am 9. August 2014 statt.
Themen können sein:
-Mein Bericht vom FreiheitsFoo Sommertreffen in Hannover.
-Die letzten CryptoParty’s.
-Aktuelle Nachrichten über VDS in Europa.
-FsA/FnF14
-$foo

Das Treffen findet in den neuen Räumen des CCCHH in der ehemaligen
Viktoria-Kaserne, am Zeiseweg 9 in 22765 Hamburg
(Altona-Nord) statt.
https://wiki.hamburg.ccc.de/Clubr%C3%A4ume

##3 Regensburg
Hat leider seine geplante Veranstaltung mit Prantl und
Leutheusser-Schnarrenberger absagen müssen. Aber davon lassen sich die
Regensburger nicht unterkriegen und planen fleißig weiter, jetzt zu
Bigdata.

#5 links

Spionagezentrum in Frankfurt?
http://ddrm.de/?p=2723

Großbritannien: Vorratsdatenspeicherung soll offenbar bleiben
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Grossbritannien-Vorratsdatenspeicherung-soll-offenbar-bleiben-2251378.html

Die Themen
#1 Vorratsdatenspeicherung
#2 Freiheit statt Angst: Büdnistreffen und vieles mehr!
#3 Aktivwoche
#4 Blogparade der Humanistischen Union
#5 Freedom not Fear
#6 aus den Ortsgruppen
#7 links

#1 Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung bei unseren Nachbarn aus Österreich ist Geschichte. Danke an den AKV AT. Unsere Pressemitteilung dazu ist leider etwas verspätet verschickt worden, aber immerhin.

Ob und wie Quickfreeze nun kommt, bleibt abzuwarten. Also wachsam sein!

#2 Freiheit statt Angst: Bündnistreffen und vieles mehr!

Die Orga läuft, das letzte Bündnistreffen war trotz Fußball voll. Und so wird die Demo hoffentlich auch, denn immerhin gibt es jetzt Plakate und Mobilisierungsmaterial, kostenfrei zu bestellen im Shop von Digitalcourage.  Übrigens in behutsam angepassten Design, find ich super! Einen Aufruf zum weiterverbreiten auf sämtlichen Kanälen gibts hier.

Auch, dass die Spenden der Parteien so langsam in trockenen Tücher sind, stimmt sehr positiv. Und auch die Bündnispartner werden mehr. Wer noch wen kennt, der wenn kennt, der Bündnispartner werden will mit großer oder kleiner Initivative, sei auf diese Seite verwiesen.

#3 Aktivwoche

Dazu gab es wohl einige Verwirrung, von der es seit 10 Minuten scheint, dass sich alles geklärt hat.

Ich gehe jedenfalls davon aus, dass die Aktivwoche vom 10. August bis 15. August 2014 in Hattingen stattfindet und wir unsere Infrastruktur samt Layout usw umstellen.

#4 Blogparade der Humanistischen Union: Verfassung schützen

Wer die Verfassung wirklich schützen will, muss den Verfassungsschutz abschaffen. Nur mal so. Die Humanistische Union denkt da ganz ähnlich und wir haben einen Teil der Blogparade beigesteuert. Danke Kai-Uwe

#5 Freedom not Fear

Dank Anna gibt es auch einen bisher nur positiv abgestimmten Konsensantrag für die Kostenübernahme für die Freedom not Fear, maximal 1100 Euro. Auch bei der FNF tut sich so einiges. Keynote, Draußen-Aktion und Programm nehmen so langsam Form an.

#6 Aus den Ortsgruppen

…gibt es gerade nichts. Aber ihr dürft alle fleißig das Mobilisierungsmaterial bestellen.

#7 links

Auch Nokia-Streeview kommt.

GUARDIAN-Bericht zur VDS-Diskussion in UK nach dem EuGH-Urteil:
<http://www.theguardian.com/law/2014/jul/06/track-phone-usage-law-snoopers-charter>

Weil das mit der elektronischen Gesundheitskarte ja so gut klappt:
<http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/grosse-koalition-elektronischer-medikationsplan-soll-kommen-a-979411.html>