#1 Freiheit statt Angst!
Ganz wichtig: Ab jetzt sind die Bündnistreffen wöchentlich, also
nächstes Treffen nächster Freitag, 17 Uhr bei Wikimedia.
Alle Infos im Protokoll
https://pad.foebud.org/fsa14-2014-08-01
Großes to-do dafür sind noch RednerInnen und Bühnenacts. Um letztere
wollte Clof sich kümmern, ein Zwischenstand dazu wäre fein.
Katta schlug außerdem diesen Ohrwurm vor:
https://www.youtube.com/watch?v=HcDgEtET1Dw
Hier die kurzen Updates aus dem Blog mit sprechenden Links:
https://freiheitstattangst.de/2014/07/nutzt-die-neuen-verteilstellen-fuer-mobi-material-in-berlin/
https://freiheitstattangst.de/2014/07/call-to-action-join-our-mass-rally-freedom-not-fear-in-berlin/
#ZeitfürFreiheit:
Mobilisierungsaufruf, bisher nur im Pad, bald auch im Blog
https://pad.foebud.org/zeitfuerfreiheit
Anreise per Bus aus Köln, Düsseldorf und Bielefeld
https://freiheitstattangst.de/anreise/
Wichtig auch der Verteiler für die helfenden Hände, denn wie meine Oma
schon wusste: „Viele Hände, schnelles Ende!“
https://freiheitstattangst.de/2014/07/e-mail-verteiler-fuer-helfende-haende/
Also, tragt euch ein und helft mit, als Ordner, zum Plakatieren, Kaffee
Kochen für die Aufbau-Crew, als Aufbau-Crew, fürs Internet, für die
vielen tausend kleinen und großen Dinge.
Wer direkt loslegen will, sich alleine aber nicht traut, für den gibt’s
auch was:
https://freiheitstattangst.de/2014/08/kieztour-termine-zum-gemeinsamen-plakatieren-in-berlin/
– in der Übersicht fehlt der Mittwoch, siehe unter #aus den Ortsgruppen,
Berlin.
Ortsbesichtigung ist am Mittwoch, übermorgen, um 16 Uhr. Wenn jemand
mitkommen will, bei Ivo melden.
Social Media: Wird ja immer berühmter dieser Tag, so auch bei uns:
Außerdem liked und verbreitet gerne noch folgenden Facebook-Account.
Der Account gilt *nicht* als offzieller Bündnis-Account. Auf
wundersame Weise ist er aber doch sehr gut gepflegt
https://www.facebook.com/pages/Freiheit-statt-Angst/500531960015807
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https://freiheitstattangst.de/wp-content/uploads/2014/08/FB-FSA14-Banner-851×315.jpg
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TWITTER PROFIL FOTO
https://freiheitstattangst.de/wp-content/uploads/2014/08/FB-FSA14-Twitter-Profilbild-240×240.jpg
#2 FrosCon
Die FrosCon findet vom 23. bis 24. August in Bonn statt. Allen
Unkenrufen zum Trotz wurde das Stand-Interesse natürlich angemeldet, das
Material bekommt Asyl beim Privoxy-Stand.
Die Anmeldung wurde gestern bestätigt, Asyl wird gewährt:
http://www.froscon.de/programm/aussteller/
Eine Woche vor der FSA lässt sich da doch prima mobilisieren.
#3 Vorratsdatenspeicherung von KFZ-Kennzeichen – PM erst jetzt verschickt.
Dagegen hat AK-Mitglied Oliver eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht angestrebt, die aus formalen Gründen leider nicht angenommen wurde. Was rechth häufig ist, da nur 2,5 % aller Beschwerden überhaupt erfolgreich sind. Allerdings, und dazu haben wir dann eine Pressemitteilung verschickt: Müssen die aufgeworfenen Fragen geklärt werden: „Die Streubreite der niedersächsischen Ermächtigung zu Dauerkontrollen an fast beliebigen Straßen steht außer jedem Verhältnis zum Ertrag der Maßnahme. Dieses Gesetz ist kompetenzwidrig, unklar und unverhältnismäßig. Ganz allgemein bin ich der Überzeugung: 50 Millionen Autofahrer in Deutschland dürfen nicht als potenzielle Verbrecher unter Generalverdacht gestellt werden. Rechtschaffene Bürger haben ein Recht auf datenfreie Fahrt. Niedersachsen muss endlich dem Vorbild anderer Länder folgen und das massenhafte Scannen unserer Kfz-Kennzeichen einstellen!“
Weiterführende Links:
http://www.daten-speicherung.de/index.php/kfz-massenabgleich-in-niedersachsen-gesetzeswidrig/
Stellungnahme der Landesregierung:
http://www.landtag-niedersachsen.de/ps/tools/download.php?file=/ltnds/live/cms/dms/psfile/docfile/39/17_15325379bdc5a25ec.pdf&name=17-1532.pdf&disposition=attachment
Fehlerquote:
http://www.daten-speicherung.de/index.php/bericht-uber-kfz-massenabgleich-geleakt/
#4 Vorratsdatenspeicherung für sieben Tage
Laut BGH ist das rechtmäßig, mehr dazu bei Heise:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-bleibt-dabei-Siebentaegiges-Speichern-von-IP-Adressen-ist-rechtmaessig-2282242.html>
Aber nur für den Netzbetrieb, wie Netzpolitik dank
Vorratsdatenspezial-Experte Patrick verrät:
https://netzpolitik.org/2014/bundesgerichtshof-provider-duerfen-ip-adressen-sieben-tage-vorratsdatenspeichern-aber-nur-fuer-netzbetrieb/
#5 Aus den Ortsgruppen
##1 Berlin
Ist gerade reaktiviert worden. Also vor gut zwei Stunden, in der c-base. Wir geben also wieder was her. Wer sich uns anschließen will, darf das gerne tun. Das nächste Treffen findet am 8. September 2014, ebenfalls in der c-base um 19 Uhr statt. Bis dahin gibt’s Mittwoch eine Mobilisierungs und Plakatieraktion, Treffpunkt ist im Görlitzer Park (an der Kuhle), von da aus dann rund um Kreuzberg.
http://www.openstreetmap.org/?mlat=52.49656&mlon=13.43748#map=17/52.49656/13.43748
Themen gerde waren:
Mobilisierung FSA
Datenflut-Kampagne
Bündnisarbeit nach der FSA – 31. August 2014, Treffen der
#wastun-Menschen, Ort wird noch bekanntgegeben, rund ums Helferfrühstück
##2 Köln
Köln hat leider eine weitere Anreise zur FSA, aber die wird dank der OG
Köln/Bonn einfach mit einem Bus überbrückt:
„Wir möchten wieder mit einem vollgepackten Bus von Köln nach Berlin
kommen. Wir organisieren den Bus dieses Jahr selbst, weshalb wir Euch
hier um Unterstützung bitten wollen. Genauer geht es um eine finanzielle
Unterstützung von 75€ und eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 300€.“ –
Stand jetzt, keine Gegenstimmen.
#6 links:
http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?documentId=22612670&bcastId=3914,
ab 7:30
https://digitalcourage.de/blog/2014/kreative-ideen-im-kampf-gegen-ueberwachung
https://digitalcourage.de/blog/2014/snowden-ein-jahr-gerangel-um-asyl
