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Wochenblick 33. Kalenderwoche

Posted by Dennis on 19. August 2013
Posted in: Allgemein.

Liebe Liste,

ein außerordentlicher kurzer Wochenblick, der nicht darüber hinwegtäuschen soll, dass dennoch viel gelesen wurde dafür und viel von euch gefordert wird – Mithilfe!

Hier unsere Themen

#1 Freiheit statt Angst – Stand der Dinge
#2 Freedom not Fear
#3 Wahlprüfsteine
#4 Technik und Froscon
#5 Aus den Ortsgruppen
#6 links

#1 Freiheit statt Angst – Stand der Dinge

Wie immer geht es los mit der Freiheit statt Angst, heute Thema auch bei heise.

Und passend zur Kolummne, hoffe ich, die FSA wird groß. Ausreden, nicht zu kommen, gibt es so gut wie keine mehr, denn täglich tröpfeln neue Busse ins Wiki.

Weitere Wichtigkeiten: Dank campact haben wir eine großartige Werbung für das „Berliner Fenster“, also den U- und S-Bahn-Bildschirmen. Bleibt immer noch die Frage, wer bzw. ob wir die Anzeige im „Freitag“ und vielleicht in anderen Zeitungen wahrnehmen wollen.

Auch das Bühnenprogramm nimmt so langsam Form und Farbe an. Und apropos Farben. T-Shirts von Schwarz bis „flaschengrün“, was für eine Farbe. – wobei ja angemerkt wurde, „flaschengrün“ kommt dem AKV grün sehr nahe. Und 1 Euro davon gehen direkt in die Demokasse.

Im letzten Wochenblick hatte ich das Bündnistreffen erwähnt und die Ergebnisse verlinkt. Da kann ich heute schon aufs nächste Treffen hinweisen, 21. August, ein Mittwoch, um 19 Uhr. Nicht nur die Bündnispartner treffen sich, sondern auch die Polizei trifft sich mit uns. Von diesem Treffen gibt es folgende Infos:

Die Stimmung war auf beiden Seiten gut. Die Polizei hat zugesagt, äußerst zurückhaltend zu sein (wenn alles gut läuft wird außer an Abbiegungen und bei Gebäuden, wo Objektschutz notwendig sein sollte, kaum Polizei zu sehen). Wir als Bündnis wollen genauso wie die Polizei eine friedliche Demo – wie in den letzten Jahren. Deshalb gab es beim letzten Bündnistreffen ja die Einigung auf eine Art „Olympischer Frieden“ – sowohl was die Haltung zur Polizeoi angeht, als auch die Bündnispartner untereinander, weil es klar ist, dass ja auch hier die unterschiedlichsten Meinungen aufeinandertreffen.

Sowohl die Behörde, als auch wir vom Bündnis gehen davon aus, dass die Demo riesig wird, allein die Busfahrten deuten darauf hin. Es könnte sogar größer als 2008 werden…Deswegen werden wir – weil auf dem Potsdamer Platz noch eine andere Veranstaltung läuft – die Bühne 100 Meter weiter östlich an den Anfang des Leipziger Platzes stellen. Auf Übersichtsaufnahmen wird die Polizei verzichten – lediglich, wenn die Verkehrssituation völlig unübersichtlich wird (es laufen noch zwei andere größere Demos in Berlin Mitte), wird ggf. ein Hubschrauber
eingesetzt.

Ganz wichtig: Wir brauchen noch dringend helfende Hände für Aufbau, Abbau und als Ordner und Demobeobachter. Bitte meldet Euch bei

#2 Freedom not Fear

Freedom not fear rückt ja auch näher und ich weise an dieser Stelle gerne nochmal auf das Wiki hin. Dort findet ihr alle Infos, und eben auch Anregungen, selbst einen Slot fürs Barcamp anzubieten. Und natürlich gibt’s dort auch Übernachtungsmöglichkeiten, Infos zur
Anreise und und und.

Der AKV unterstützt – laut Konsensantrag – die FNF in diesem Jahr mit 1280 Euro.

Über unsere Kontakt-Mail-Adresse kam eine Einladung / Anfrage rein, bei einer europäischen Bürgerinitiative gegen Überwachung mitzumachen. Erstmal eine gute Sache, aber so ganz ausgereift wirkte die Idee dann doch noch nicht. Grundsätzlich bin ich ja auch eher fürs Machen, aber gerade eine EBI braucht Planung bis hinein in viele Details. Sonst verpufft so eine Kampagne. Die anfragende Gruppe ist jedenfalls auch nach Brüssel eingeladen worden, ich bin gespannt aufs Kennenlernen.

#3 Wahlprüfsteine

Nachdem Kai-Uwe sich schon so stark in der Vorbereitung und Durchführung des Fragenkatalogs engagiert hat, hat er jetzt auch noch das Joomla dafür domptiert, ein großes Dankeschön, ich weiß aus Erfahrung, dass das ganz und gar nicht einfach ist! Kai-Uwe selbst: „Die Veröffentlichung der Seite sowie einer noch zu verfassenden PM (mache ich auch noch) wird aller Voraussicht nach am Donnerstagnachmittag stattfinden.“ – wie immer gilt, Mitarbeit erwünscht. Ich glaube, mit einer guten Publicity kann man da noch einiges reißen und die Freunde der Spähtechnik mal ein wenig unter Rechtfertigungsdruck setzen.

#4 Technik + Froscon

Es gab einen schrecksamen Serverausfall samt Verschwinden des Betreibers in Köln für die Redundanzversion. Soweit so schlimm. Das soll jetzt alles besser werden und ist nach Hamburg übergesiedelt. Danke liebe Techniks, dass ihr euch die Nächte um die Ohren schlagt. Aber was ich doch sehr schade finde, ist die mangelnde Einbindung oder der Dissenz, der da gerade sonst auf der Liste herrscht und den ich auch am Rande mitbekomme. Ein Zusammenraufen und Annehmen von Hilfsangeboten wäre doch für alle super…Vielleicht kann man das noch kitten?

Der Stand auf der Froscon wird nach einer kurzen Ungewissheit jetzt doch stattfinden, vielen Dank fürs dabei sein und AKV-Flagge zeigen! Wenn ihr noch FSA-Material braucht, erreicht euch das sogar noch, wenn ihr bis Mittwoch bestellt – nur weil da Unklarheiten auf der Liste bestanden.

#5 Aus den Ortsgruppen

##1 Hannover
Frau Merkel beim Wahlkampftermin befragen? 20.9. – 16:00 – opernplatz
Hannover ist beim IDP dabei.

##2 Hamburg
IDP läuft, die OG beteiligt sich fleißig an den Bündnistreffen. War jemand jetzt bei der Veranstaltung mit Schnarri? Kurzes Feedback über die Hamburger Liste wäre nett.

#6 links

Firma hinter #XKeyscore heißt SAIC und gehört zu den Großspendern für @BarackObama: http://t.co/67DIAt2A5w / http://t.co/kcaZiKZGzA
Erster Link geht zu Cryptome mit zwei Stellenausschreibungen für Xkeyscore bei SAIC, der 2. Link geht zur englischen Wikipedia Seite zu
SAIC.

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/police-cooperation/data-retention/index_en.htm

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/police-cooperation/data-retention/experts-group/index_en.htm

Vorratsdatenspeicherung– Weniger ist mehr.

http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2013/08/13/videouberwachung-im-betrieb-landesarbeitsgericht-berlin-brandenburg-starkt-rechte-der-betriebsrate/

Hier noch nachgereicht die Belege, wie wir sie gefordert hatten. (Danke Ilf)
https://netzpolitik.org/2013/sehr-geehrter-herr-bosbach-wir-erklaren-warum-vorratsdatenspeicherung-sehr-wohl-etwas-mit-uberwachung-zu-tun-hat/

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gruene-klagen-wegen-Datenabfrage-durch-Polizei-in-Mecklenburg-Vorpommern-1935116.html

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/patienten-apotheken-verkaufen-vertrauliche-daten-a-917118.html
Patrick empfiehlt Strafanzeige dagegen: http://www.patrick-breyer.de/?p=169831

Und hier ein bisschen Augenwischerei: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/08/fortschrittsbericht.html

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