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Seit kurzem präsentiert sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit einem neuen Projekt namens„OMS“.

OMS steht für „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ und soll offensichtlich am Ende Teile der zuvor im Rahmen ELENA-Systems gekippten Ziele neu (und hoffentlich „besser“) umsetzen.

Noch sind die offiziellen Informationen allerdings mehr als mager.

Es sieht so aus, als sei ELENA nicht dahingeschieden, ohne uns ein Kind oder Stiefkind hinterlassen zu haben: OMS.

In der ganzen Länge des Projektnamens versammeln sich tendentiell positive konnotierte Begriffe wie „optimiert“, „sozial“ und „Sicherung“.

Auf der offiziellen Internetseite des Projekts www.projekt-oms.de wird bekanntgegeben, dass dieses Projekt am 15. Februar 2012 vom Bundesministerium für Arbeit mit einer „Kick-off-Veranstaltung“ gestartet worden ist.

Betreiber des Internetportals ist die unter dem Geschäftsführer Harald Flex geleitete „ITSG Informationstechnische Servicestelle
der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH“ aus Heusenstamm in der Nähe von Frankfurt/Main. Zusammen mit dieser scheint auch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung eine bedeutende Stimme in diesem Projekt einzunehmen.

Die Projektgruppe beschreibt das Projektziel wie folgt:

„[Hinter dem Projekt] … verbirgt sich eine zweijährige umfassende Untersuchung der bestehenden elektronischen Arbeitgebermeldeverfahren in der sozialen Sicherung im Hinblick auf ihre Optimierungspotenziale.

Mit dem Projekt wird der Beschluss des Bundeskabinetts vom 21. September 2011 umgesetzt. Dieser sieht im Zusammenhang mit der Einstellung des elektronischen Entgeltnachweisverfahrens vor, dass die dort gewonnenen Erfahrungen in eine Prüfung der Optimierung und Vereinfachung der Meldeverfahren einfließen sollen.“

Damit ist die Bedeutung von OMS als Teil-Nachfolge von ELENA klar.

Ansonsten ist der Internetseite kaum etwas weiteres an Informationen abzugewinnen. Deswegen ist auch nicht ersichtlich, welches die genauen Ziele der Projektgruppe sind und wie die Gruppe und ihre Arbeit strukturiert sind. Auch der weitere zeitliche Ablauf bleibt unklar.

Es wäre schön, wenn Bundessozialministerium und ITSG in Zukunft weitere und genauere Informationen anbieten würden, um eine sachliche Diskussion zu diesem Vorhaben und eine breite Beteiligung zu ermöglichen.

Blog-Beitrag von Micha. – Dieser Beitrag gibt die persönliche Meinung des Autors wieder.